Die COVID-19-Pandemie zwingt die Länder dazu, ihre nationale und außenpolitische Strategie neu zu bewerten und neu zu kalibrieren.
Die Notwendigkeit einer strukturellen Umgestaltung der Volkswirtschaften, die viele Entwicklungsländer bisher vernachlässigt haben, war noch nie so groß wie heute.
Unter Strukturwandel versteht man die Verlagerung von Arbeitskräften und anderen produktiven Ressourcen von Wirtschaftszweigen mit niedriger Produktivität zu solchen mit hoher Produktivität.
China ist eines der wenigen Entwicklungsländer, die dieses Kunststück vollbracht haben und sich dank der schieren Größe ihres Marktes von einer Produktionsdrehscheibe der Welt zu einem wirtschaftlichen Kraftzentrum entwickelt haben.
„Aus den Erfahrungen Chinas lassen sich wichtige Lehren für andere Länder ziehen“, sagte Rashmi Banga, leitende Wirtschaftswissenschaftlerin der UNCTAD. „Es hat seine Vorteile, fortgeschrittenen Volkswirtschaften nachzueifern, aber die meisten Entwicklungsländer sind besser in der Lage, aus den Erfahrungen mit dem Wachstum von unten zu lernen.
Während Chinas Gürtel- und Straßeninitiative (Belt and Road Initiative, BRI), ein milliardenschweres Infrastruktur- und Investitionsprojekt, Infrastrukturverbindungen herstellt, hilft die UNCTAD den Ländern, Verbindungen zu schaffen, indem sie ihre politischen Erfahrungen weitergibt.
Die UNCTAD führt ein Projekt durch, um Länder im globalen Süden dabei zu unterstützen, Einblicke in Chinas Entwicklungserfahrungen zu gewinnen und gegebenenfalls relevante Strategien für ihren eigenen Erfolg anzupassen.
Die BRI-Plattform der UNCTAD hat sechs Papiere veröffentlicht, in denen die politischen Erfahrungen beschrieben werden, die den Strukturwandel der chinesischen Wirtschaft erleichtert haben.
Die Papiere behandeln Chinas Erfahrungen in den Bereichen makroökonomisches Management und Finanzen, digitale Wirtschaft, Handel, Industrie und Investitionen sowie Schuldentragfähigkeit und Schuldenmanagement.
Wie hat China es also geschafft?
Gezielte Maßnahmen haben die digitale Revolution vorangetrieben
Die UNCTAD hat zwei Papiere über Chinas Digitalpolitik und E-Commerce-Politik veröffentlicht.
Den Papieren zufolge hat China gezielte Maßnahmen und Strategien für seinen Strukturwandel entwickelt. Mit einer umfassenden Politik, die sowohl auf die Angebots- als auch auf die Nachfrageseite abzielte, baute das Land seine digitale Wirtschaft von Grund auf auf.
Zu den wichtigsten Maßnahmen gehörten der Ausbau der Netz-, Breitband- und Cloud-Computing-Infrastruktur sowie der Rechenzentren. Dies wurde von einer Strategie zum Aufbau eines industriellen Internet-Ökosystems begleitet, das mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes vereinbar ist.
China hatte 11 spezifische Maßnahmen im Rahmen seiner Politik, die auf eine tiefe Integration des Internets mit der realen Wirtschaft sowie auf den Ausbau der digitalen Fähigkeiten der Verbraucher abzielten.
Das Land hat die Bedeutung von Daten erkannt. Es hat ein Cybersicherheitsgesetz erlassen, das vorschreibt, dass persönliche Informationen und wichtige Daten, die gesammelt und generiert werden, innerhalb Chinas gespeichert werden müssen, und dass bei der grenzüberschreitenden Übertragung solcher Daten für geschäftliche Zwecke Sicherheitsbewertungen durchgeführt werden müssen.
Der grenzüberschreitende elektronische Handel wird von der Regierung streng reguliert, die erfolgreich eine Reihe von damit verbundenen Steuerrichtlinien umgesetzt hat.
Vorausschauende Politik und Reformen
Neben einer umfassenden Digitalpolitik haben Chinas makroökonomische Rahmenbedingungen eine entscheidende Rolle beim Strukturwandel des Landes gespielt.
China hat dies durch eine Kombination aus proaktivem makroökonomischem Management, Finanzreformen und einer sorgfältig gesteuerten Liberalisierung des Kapitalverkehrs erreicht.
Die Finanzreformen, die China durchgeführt hat, und der aus diesen Reformen hervorgegangene Finanzsektor haben eine besondere Rolle als Katalysator für Kapitalakkumulation und wirtschaftliche Diversifizierung gespielt.
In den vergangenen 40 Jahren der Reform und Öffnung waren Außenhandel und Auslandsinvestitionen wichtige Antriebskräfte für die wirtschaftliche Entwicklung Chinas.
Chinas strategischer Ansatz zur Beteiligung an globalen und regionalen Wertschöpfungsketten war besonders erfolgreich.
Auch die Investitionspolitik hat eine zentrale Rolle bei der Anziehung und Regulierung ausländischer Investitionen gespielt und sie so gelenkt, dass sie einen positiven Beitrag zur inländischen Entwicklung leisten.
Chinas strategischer Ansatz für das Schuldenmanagement und die Schuldentragfähigkeit während des Strukturwandels in den letzten 40 Jahren hat dem Land ebenfalls zu einem nachhaltigen Wachstum verholfen.
Die gezielte Auswahl von Projekten – mit dem Ziel der Marktexpansion und der Erzielung von Deviseneinnahmen – und die Übertragung der Verantwortung für die Schuldenaufnahme und die Investitionsentscheidungen an die lokalen Regierungsbehörden trugen zur Schuldentragfähigkeit bei.
Dieser Schritt förderte auch Innovation und Flexibilität, da die Zentralbehörden die Kontrolle über die Gesamtschuldenrisiken und die wirtschaftliche Stabilität behielten.